Noch bevor der Petitionsserver in den Ruhestand wegen Wartungsarbeiten für ein paar Stunden nicht erreichbar ist – heute Morgen kurz vor 9 Uhr waren es 98.000 Mitzeichner – und noch bevor die Anhörung stattfindet gab Zensursula Netnanny die Familienministerin dem Spiegel ein Interview. Nun, was soll man groß sagen?

Ich nehme dabei zwar die Bedenken aus der Petition ernst, weiche aber keinen Millimeter von meinem Ziel ab.  … Und der dritte, aber unverzichtbare Punkt bleibt: Web-Seiten zu blocken. (Familienministerein von der Leyen)

Ja dann… Auf netzpolitik.org wird das Interview bereits entsprechend gewürdigt, ebenso auf Wir sind das Volk. Beides lesenswert.

Eine Alternative zu populistischen Interviews wäre Handeln. Für Politiker undenkbar mitunter zu kompliziert, für den AK Zensur nicht: Der machte die Probe aufs Exempel, analysierte mit automatischen Verfahren die diversen europäischen Sperrlisten und schrieb die Provider an, auf deren Servern sich laut der Listen kinderpornographisches Material befinden soll. Mit beeindruckender Resonanz: Innerhalb der ersten 12 Stunden nach Aussenden der Mails wurden bereits 60 Webauftritte gelöscht.

Fazit:

Die Abschaltung von Webauftritten mit kinderpornographischen Inhalten dauert nicht länger als die Ãœbermittlung einer Sperrliste. Dies führt die Argumentation der Befürworter des bloßen Sperrens ad absurdum – es gibt keinen sachlichen Grund, strafbare Inhalte im Netz zu belassen und sie für alle einschlägig Interessierten mit minimalem Aufwand weiterhin zugänglich zu halten.

Was für eine Bürgerinitiative wie den Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur möglich ist, sollte für die deutsche Regierung und Strafverfolgungsbehörden ein Leichtes sein und die hier erzielten Ergebnisse deutlich übertreffen können.

Löschen statt Sperren – von Beginn an die Forderung des AK Zensur – ist also möglich! Und dabei würden vielleicht auch so “kleine Ungereimtheiten”, die beim jetzigen Verfahren vorkommen, vermieden:

• Bei der überwiegenden Mehrheit der Webseiten, darunter einigen aus Deutschland, zeigte sich bei der Ãœberprüfung durch den Provider, dass die Webseiten kein kinderpornographisches, teils überhaupt kein irgendwie beanstandbares Material enthielten – die Webauftritte waren folglich zu Unrecht gesperrt.
• Die Provider wurden bislang nicht darüber informiert, dass die bei ihnen gehosteten Webauftritte auf einschlägigen Sperrlisten geführt wurden.

Fortsetzung des Themas garantiert… Hier geht es zum Artikel des AK Zensur