Kritik an Websperren: Unwirksam und nicht verfassungskonform
Bericht im ZDF-Magazin Aspekte:
Tja, mittlerweile wissen es eigentlich alle: Das Gesetz ist unwirksam und dazu nicht verfassungskonform. Allerdings traue ich dem Bundeshorst Bundespräsidenten nicht zu, dieses Gesetz “zu kassieren”, und offengestanden der EU auch nicht. Und dass unsere Regierungstäter nicht gewillt sind falsche Maßnahmen zu korrigieren ist nun wirklich nix Neues.
Abschließend würde mich jetzt eines doch noch interessieren: Was bitte sind “Schwerpädophile”?
Dieser Beitrag wurde am
Vorheriger Beitrag: Es gibt keinen Markt
Nächster Beitrag: Sicherheit total




