Weitere Plaene fuer STASI 2.0
Wie befürchtet geht es nach der Bundestagswahl rasant weiter Richtung Überwachungsstaat. Was uns alles erwartet kann man bei Daten-Speicherung.de nachlesen. Wer im Bezug auf Datenschutz auf die FDP gesetzt hat könnte sich unter Umständen ein wenig verarscht vorkommen…
Dieser Beitrag wurde am
Vorheriger Beitrag: Ein Nachruf
Nächster Beitrag: Erinnert die FDP!





am 5. Oktober 2009 um 19:54 Uhr | #
Tja, wer hätte das nicht vorher gewusst, allzumal Herr Schäuble ja wahrscheinlich weiter Innenminister bleiben wird. Bei aller Jubelei der FDP, hat sie eben dennoch nur 15% und ein spezifisches Programm, das sich zwar um Steuerkürzungen kümmern will, bürgerliche Rechte und Freiheiten sind nur unerhebliche Begleitmusik. Falls Frau Leutheuser- Schnarrenberg wieder Justizministerin wird, kann man abwarten, wie lange sie es mit dem o.g. Innenminister aushält.
am 5. Oktober 2009 um 20:53 Uhr | #
Wir haben die Sowjets besiegt, inzwischen ein Stasi-Kultur verschlingt Europa … (Zitat von Jan Theuninck, August 2009)
http://www.flickr.com/photos/26915283@N07/3896400202